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In Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben queere Netzwerke zu Demonstrationen aufgerufen. Sie setzen sich für mehr Anerkennung und Inklusivität für die LGBTIQ-Community ein.
In der Landeshauptstadt Schwerin werden am Samstag Hunderte bei einer Demonstration erwartet, die sich gegen Fremdenhass und Queerfeindlichkeit richtet. Die Organisator*innen meldeten rund 500 Teilnehmende an. Auch Minister der Schweriner Landesregierung werden bei der um 13 Uhr beginnenden Veranstaltung erwartet. Zu der Demonstration riefen neun Verbände und Vereine auf.
Ein solidarisches Eintreten für Demokratie und die Akzeptanz von queeren Menschen sei notwendig, mahnten die Veranstalter*innen, die auf eine zunehmende Queerfeindlichkeit in MV hinwiesen. «Wenn Menschen sich in unserem Bundesland nicht mehr ohne Angst vor Anfeindungen frei bewegen können, ist das eine erhebliche Einschränkung unserer Freiheit.»
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In Niedersachsen demonstrierten unterdessen Vertreter*innen von den Netwerken QNN und Schlau am Donnerstag anlässlich der bevorstehenden ersten Landtagssitzung gegen die «weiter unzureichende Finanzierung von Massnahmen gegen eine zunehmende gesellschaftliche Queerfeindlichkeit», wie es in einer Mitteilung hiess.
«Erst versandet im Landtag ein Entschliessungsantrag der Regierungskoalition zu aktuellen queerfeindlichen Vorfällen und nun zeigt die rot/grüne Landesregierung mit ihrem Haushaltsentwurf, dass die konsequente Bekämpfung von Queerfeindlichkeit auch im nächsten Jahr keine politische Priorität für sie hat», erklärte QNN-Geschäftsführer Nico Kerski.
«Sicher leben scheint für LGBTIQ nicht in ganz Niedersachsen möglich»
Aktuelle Untersuchungen der OECD, hätten derweil gezeigt, dass Niedersachsen in diesem Bereich besonders viel aufzuholen habe. Die internationale Regierungsorganisation hatte alle Landesregierungen zum Umfang ihrer Massnahmen für mehr LGBTIQ-Inklusivität befragt, mit dem Ergebnis, dass Mecklenburg-Vorpommern mit Niedersachsen den letzten Platz im Bundesländer-Ranking der Studie belegt.
Das QNN fordere daher eine signifikante Erhöhung der Landesfördermittel, welche seit 2019 auf gleichbleibend niedrigem Niveau stagnieren. «Queere Projekte der Anti-Diskriminierungsarbeit, der Beratung und der Selbstorganisation sind bereits jetzt unterfinanziert. Und der gesellschaftliche Backslash, stellt die überwiegend ehrenamtlichen Strukturen vor noch grössere Herausforderungen», sagte QNN-Vorständin Mareike Walther.
